AGB & Widerruf

I. Geltung der AGB
Für alle Verträge, auch die über die Website www.urkunden-atelier.at des Urkunden-Atelier e.U. geschlossen werden, gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

II. Anerkennung der AGB
Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung vornimmt.

III. Abwehrklausel
Die Einbeziehung von AGB des Kunden, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, wird zurückgewiesen, es sei denn, diese werden von Urkunden-Atelier e.U. ausdrücklich anerkannt.

IV. Vertragsschluss
1. Angebot
Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme einer Bestellungsanfrage ab.
2. Zustandekommen des Vertrages. Nach Vornahme einer Bestellungsanfrage versendet Urkunden-Atelier e.U. eine E-Mail an den Besteller, in welcher der Erhalt der Bestellungsanfrage bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (Bestellanfragebestätigung). Bei dieser Bestellanfragebestätigung handelt es sich nicht um die Annahme des Angebots. Das Urkunden-Atelier e.U. entscheidet über die Annahme eines Angebots nach freiem Ermessen. Es steht ihr frei, Bestellungen abzulehnen, solange dies sachlich gerechtfertigt ist. Im Falle der Ablehnung wird der Besteller per E-Mail informiert. Die Annahme des Angebots - nach Klärung eventueller offener Fragen – erfolgt seitens von Urkunden-Atelier e.U. durch die Zusendung eines verbindliches Angebot mit detaillierten Angaben. Bei Annahme dieses Angebotes von Seite des Kunden wird damit ein verbindlicher Kaufabschluss getätigt.

V. Ergänzende Informationen zum Vertragsschluss
Speicherung des Vertragstextes: Der Vertragstext, also die Angaben des verbindlichen Angebotes an den Kunden wird durch Urkunden-Atelier e.U. gespeichert. Der Kunde kann den E-Mail-Vertragstext vor Versendung seiner Bestellung ausdrucken. Das Urkunden-Atelier e.U. sendet dem Kunden darüber hinaus auch eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten, den AGB samt Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular sowie die Datenschutzerklärung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

VI. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Urkunden bzw. sonstige Schriftstücke und Waren die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden, sind vom Widerrufsrecht ausgenommen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Urkunden-Atelier e.U., A-3451 Pixendorf, Am Weichselgarten 2, Tel. (+43)0680/1151086, E-Mail: office@urkunden-atelier.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.urkunden-atelier.at elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (zum Beispiel per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir denselben Zahlungsweg, den Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

VII. Preise
1. Alle Preise sind Gesamtpreise; sie enthalten die Verpackungskosten sowie gesetzliche Umsatzsteuer, soweit es sich um Verträge mit Verbrauchern handelt.
2. Preisirrtümer vorbehalten. Ist der korrekte Preis höher, so wird der Kunde kontaktiert; ein Vertrag kommt in solch einem Fall nur zu Stande, wenn er zu diesem Preis kaufen möchte. Ist der korrekte Preis niedriger, so wird dieser Preis berechnet.
3. Versandkosten sind im Preis nicht enthalten; sie fallen zusätzlich an.

VIII. Versandkosten
1. Innerhalb Österreichs betragen die Versandkosten pro Paket bis zu 3 kg € 9,- pro Paket bis zu 5 kg € 12,- und pro Paket bis zu 10 kg. € 14,40. Bei Lieferung nach Deutschland und innerhalb der EU betragen die Versandkosten pro Paket bis 3 kg € 18,60 pro Bestellung. Sollten höhere Versandkosten entstehen, werden diese im Angebot erfasst. Für Lieferungen in die Schweiz werden € 24,- netto zzgl. des aktuell gültigen Zolltarifes berechnet. Die jeweils gültige Umsatzsteuer ist in den Gesamtkosten bei Verträgen mit Verbrauchern enthalten.
2. Bei Zahlung per Nachnahme ist zusätzlich die Nachnahmegebühr zu entrichten. Diese wird dem Kunden nicht in Rechnung gestellt, vielmehr hat er sie unmittelbar an den Zusteller zu zahlen.

IX. Lieferbedingungen
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse.
2. Die Lieferzeit bei Lagerware beträgt innerhalb von Österreich ca. 5 Werktage, nach Deutschland ca. 7 – 10 Werktage. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist ein Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei Nachnahme oder Rechnungskauf am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet am darauf folgenden fünften Tag. In übrigen Fällen beginnt die Lieferfrist ein Tag nach Bestelleingang.
3. Bitte beachten Sie, dass bei Urkunden und sonstigen individuell angefertigten Schriftstücken im Jahresdurchschnitt die Lieferzeit rund 2 Wochen beträgt. Für individuell angefertigtes Urkundenzubehör (Urkundenmappen, Urkundenrollen etc.) gilt die jeweils vereinbarte Lieferzeit.
4. Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen. Das Urkunden-Atelier e.U. haftet für schuldhaftes Verhalten Dritter nicht. Dies gilt nicht, wenn die Ware nach Deutschland geliefert wird und der Kunde Verbraucher ist.
5. Das Urkunden-Atelier e.U. trägt keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von Zulieferern oder Herstellern. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch Umstände unmöglich, die von Urkunden-Atelier e.U. nicht zu vertreten sind, so sind wir berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Das Urkunden-Atelier e.U. wird den Kunden diesbezüglich unverzüglich in Kenntnis setzen. Schadensersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. Über bestehende Lieferbeschränkungen wird der Kunde unverzüglich nach absenden der Bestellungsanfrage informiert.

X. Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt
1. Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware fällig.
2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Urkunden-Atelier e.U.

XI. Zahlungsbedingungen
1. Gezahlt werden kann mittels Überweisung, per Vorauskasse oder per Nachnahme.
2. Das Urkunden-Atelier e.U. behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen oder eine bestimmte Zahlungsart vorzusehen.
3. Bei Vorauskasse überweist der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das Konto des Urkunden-Atelier e.U. Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang.
4. Im Falle der Nachnahme zahlt der Kunde die Nachnahmegebühr direkt an den Zusteller.
5. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Mahnkosten können ab der zweiten Mahnung geltend gemacht werden.

XII. Gewährleistung
1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.
2. Die Gewährleistung ist bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung, Fehlbedienung oder nicht genehmigten Reparaturversuchen.
3. Im Falle der Lieferung gebrauchter Ware verjähren die Gewährleistungsansprüche eines deutschen Verbrauchers in einem Jahr.
4. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob
fahrlässigen Pflichtverletzung des Urkunden-Atelier e.U. oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Urkunden-Atelier e.U. beruhen. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt ferner nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund der fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
5. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen (auch Transportschäden), bitten wir den Besteller, dies uns gegenüber sofort anzuzeigen.
6. Soweit eine Herstellergarantie besteht, hat der Kunde die aus dieser erwachsenen Ansprüche direkt gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Das Urkunden-Atelier e.U. steht für diese Ansprüche nicht ein.

XIII. Haftungsausschluss
1. Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber Urkunden-Atelier e.U. sind ausgeschlossen, soweit das Urkunden-Atelier e.U. oder ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
2. Unberührt bleibt die Haftung soweit Schäden an Leben, Körper und Gesundheit betroffen sind, wesentliche Vertragspflichten fahrlässig oder vorsätzlich verletzt sind oder soweit nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Verschulden bei Vertragsschluss oder wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden zwingend gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

XIV. Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber des Urkunden-Atelier e.U. zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Urkunden-Atelier e.U. ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

XV. Aufrechnungsrecht,Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde darf nur dann aufrechnen, wenn seine Forderung rechtskräftig festgestellt bzw. unbestritten ist. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche ist der Kunde auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht. Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

XVI. Datenschutz
Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

XVII. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

XVIII. Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus Verträgen, die unter der Geltung dieser AGB geschlossenen wurden, wird als Gerichtsstand A-3430 Tulln a.d.D. vereinbart, sofern es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher, sondern um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt.

XIX. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt
Wir sind berechtigt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

XX. Salvatorische Klausel
Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

Quelle: www.vonzanthier.com über WKO

Hier finden Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Widerrufsbelehrung:

Allgemeine Geschäftsbedingungen (93 KB)